CDU-Abgeordnete Marlon Bröhr und Tobias Vogt wollen Chancen der Wasserkraft am Mittelrhein nutzen!

CDU-Abgeordnete Marlon Bröhr und Tobias Vogt informierten sich am Mittelrhein über die Chancen der Wasserkraft – Mögliche Gesetzesänderung könnte Aus für geplante kleine Wasserkraftanlagen bedeuten

Die CDU-Abgeordneten Marlon Bröhr und Tobias Vogt setzen sich für den Erhalt der Förderung der sogenannten Kleinen Wasserkraft ein. Damit sollen zukünftig die Chancen der Wasserkraft genutzt und auch am Mittelrhein kleine Wasserkraftanlagen bis zu einer Leistung von 500 kWp einen Beitrag zur nachhaltigen Energieversorgung leisten können. Doch eine geplante Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) wird mit ziemlicher Sicherheit das Aus zahlreicher geplanter kleiner Wasserkraftanlagen bedeuten und technischen Weiterentwicklungen dieser innovativen Energieerzeugung die Grundlage entziehen. Daher informierten sich die Christdemokraten am Mittelrhein beim Unternehmen MittelrheinStrom, das mit einer frei in der Strömung liegenden Flussturbine umweltfreundlich Strom aus Wasserkraft erzeugt.
„Die Wasserkraft bietet gerade auch am Rhein eine Möglichkeit, einen Beitrag zur Energieversorgung und zum Klimaschutz zu leisten“, betonte der CDU-Bundestagsabgeordnete Marlon Bröhr. Auf Ablehnung stoßen daher auch die Pläne der Ampelregierung. SPD, FDP und Grüne wollen, dass kleinere Wasserkraftanlagen mit einer Leistung bis 500 Kilowatt künftig keine Einspeisevergütung aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz erhalten sollen. Begründet werde der Gesetzentwurf zur EEG-Novellierung mit „besonderen gewässerökologischen Auswirkungen“ der Wasserkraft, wie MittelrheinStrom-Geschäftsführer Norbert Burkart in Anwesenheit weiterer Geschäftsführer und Vertreter des Unternehmens erläuterte. Er verwies jedoch darauf, dass die Einhaltung der gewässerökologischen Auswirkungen bereits heute im Genehmigungsverfahren durch die obere Wasserbehörde bei allen Neuanlagen und ertüchtigten Altanlagen geprüft werde. Eine Streichung aus der EEG-Förderung hätte aus Sicht der MittelrheinStrom-Vertreter auch Einschränkungen der Nutzung der Wasserkraft am Mittelrhein zur Folge. Die genehmigten weiteren 15 Anlagen, mit denen insgesamt über 1.500 Haushalte mit Strom versorgt und im Vergleich zu Strom aus Braunkohle jährlich knapp 6.000 Tonnen CO2 eingespart werden könnten, stünden vor dem Aus. Grund sei insbesondere die fehlende Vergütungsabsicherung für die Finanzierung, sodass Anlagen weder neu installiert noch ertüchtigt werden können. „Dadurch wird ein neues Potenzial nicht genutzt. Die Ampel-Pläne sind für uns nicht nachvollziehbar. Diese Regelung hätte Auswirkungen auf zahlreiche kleine Wasserkraftanlagen – wie wir am Mittelrhein sehen können. Dabei können diese Anlagen einen Beitrag zu einer nachhaltigen Energieversorgung leisten“, betont der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Vogt.
Die CDU-Abgeordneten verweisen auf die Vorteile der Wasserkraft. „Wasserkraft ist ein nicht zu unterschätzender Energielieferant, weil sie grundlastfähig ist. Diese Energie steht uns rund um die Uhr das ganze Jahr zur Verfügung“, verdeutlicht Vogt. Deshalb forderte die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsfraktion auch bereits ein Ausbauziel für die Wasserkraft. „Die Menge der mit Wasserkraftwerken produzierten elektrischen Energie muss auch in Rheinland-Pfalz schnell und deutlich steigen“, ergänzt der CDU-Landtagsabgeordnete Gerd Schreiner, der als Vorsitzender des Zukunftsfeldes „Klimaschutz“ der CDU-Landtagsfraktion an den Mittelrhein gekommen war.
Daher machen sich die CDU-Abgeordneten gemeinsam dafür stark, dass die Ampel-Regierung in Berlin ihre Pläne korrigiert. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat dazu einen eigenen Antrag in den Bundestag eingebracht. „Wir wollen die Wasserkraft nicht weniger, sondern mehr nutzen!“, machen die CDU-Abgeordneten Marlon Bröhr und Tobias Vogt deutlich